Zweckentfremdungsverbote in Deutschland

Was muss ich bezüglich der Zweckentfremdungsverbote beachten?

Verschiedene deutsche Städte haben ein Zweckentfremdungsverbot eingeführt, um die touristische Nutzung von Wohnraum einzuschränken. Ziel ist es, die Umnutzung von knappem Wohnraum zu touristischen Zwecken einzudämmen. Als Zwischenvermieter ist es wichtig, dass Sie das örtliche Gesetz beachten. Die Zweckentfremdungsverbote in München, Frankfurt am Main, Hamburg und Berlin gelten als die strengsten Deutschlands.

Bei der Einschätzung, inwiefern man von einem Zweckentfremdungsverbot betroffen ist, sollte man diesen Hintergrund in die Überlegungen miteinbeziehen und sich fragen: Leistet die Unter-/Vermietung meiner Wohnung der zunehmenden Wohnungsnot Vorschub? 'Entziehe' ich dem normalen Wohnungsmarkt durch die Unter-/Vermietung Wohnraum?

Allgemein kann man sagen: Wenn Sie Ihre selbst bewohnte Wohnung während einer längeren Abwesenheit (z.B. Auslandjob oder Weltreise) zwischenvermieten, um zuhause die laufenden Kosten zu decken, wird das kaum als Zweckentfremdung taxiert. Tun Sie das hingegen regelmässig, auch für kurze Mietdauern (tage- & wochenweise) auch an Touristen und decken Sie dabei mehr als Ihre effektiven Kosten, dann würde das für eine Zweckentfremdung sprechen.

Kriterien, die für eine Zweckentfremdung sprechen

• Ihr Zwischenmieter kommt als Tourist und nicht aus beruflichen Gründen (Touristenvisa, keine gültige Arbeitserlaubnis, er meldet sich nicht behördlich an)
• Die Mietdauer ist kurz (meist gilt: Kürzer als 3 Monate, in machen Städten 1 Monat oder gar 6 Monate)
• Sie vermieten Ihre Wohnung auch tage- und wochenweise und inserieren entsprechende Tages- und Wochenmietpreise
• Sie vermieten die Wohnung regelmässig und mehrmals im Jahr
• Sie selbst wohnen nicht, nicht mehr oder fast nie mehr selber in der Wohnung
• Sie erzielen mit der Vermietung einen Gewinn

Trifft eines oder mehrere dieser Kriterien auf Ihre Unter-/Vermietung zu, ist das Risiko gross, dass dies als Zweckentfremdung taxiert würde.

Sämtliche Informationen ohne Gewähr. Weitere Informationen zu den geltenden Zweckentfremdungsverboten finden Sie hier:

Zweckentfremdungsverbot Berlin          Zweckentfremdungsverbot Hamburg

Zweckentfremdungsverbot München    Zweckentfremdungsverbot Frankfurt am Main