Zweckentfremdungsverbot Hamburg

Zusammenfassung der wichtigsten Punkte zum Zweckentfremdungsverbot in Hamburg

Das Hamburgische Wohnraumschutzgesetz wurde bezüglich Zweckentfremdung deutlich verschärft, was uns dazu zwingt, per 1. April 2019 nur noch Wohnungen mit einer Mindestmietdauer von 6 Monaten anzubieten.

Hintergrund

Hamburg möchte die Vermietung von Wohnraum an Touristen beschränken resp. unterbinden. Die Behörden haben dazu klare Richtlinien festgelegt, unter welchen Bedingungen eine Vermietung an Touristen erlaubt oder verboten ist.

• Bis zu maximal 56 Tagen pro Kalenderjahr darf man an Touristen vermieten
• 57 Tage bis 3 Monate gelten in Hamburg immer als Zweckentfremdung und sind verboten
• 3 bis 6 Monate bedürfen einer Genehmigung, die nur sehr schwer zu erhalten ist (Ihr Untermieter müsste seinen Hauptwohnsitz für diese Zeit nach Hamburg verlegen, was für eine solch kurze Dauer kaum jemand tut)
• Mietverhältnisse ab 6 Monaten gelten als dauerhaft und unterliegen dem Zweckentfremdungsverbot nicht

Weshalb beschränkt sich tempoFLAT auf die Vermietung ab 6 Monaten?

Online-Portale, auf denen Wohnungen für Mietdauern kürzer als 6 Monate angeboten werden, gelten als „Medium, in dem überwiegend Angebote oder Werbung für die Überlassung von Wohnraum an wechselnde Nutzer zum nicht auf Dauer angelegten Gebrauch angezeigt werden“ (vgl. § 13 Abs. 9 HmbWoSchG). Das würde gemäss unseren Abklärungen bei der Wohnraumschutzbehörde bedeuten, dass in diesem Fall auch Langzeitvermieter auf einer solchen Plattform eine Wohnraumschutznummer benötigen würden.

Da eine solche – wie erwähnt – nur sehr schwer zu erhalten ist, haben wir uns entschieden, uns auf die Vermietung ab 6 Monaten zu beschränken.